Deutschland
Nicht nur in Deutschland altert die Bevölkerung unaufhörlich. Auch China kämpft mit der Demografie und lässt nichts unversucht, um die Geburtenrate zu steigern. Die Maßnahme dürfte vor allem zulasten von Frauen gehen.
Kurz vor der Weihnachtspause haben sich Bund und Länder nach langer Beratungsphase auf den Digitalpakt 2.0 geeinigt. Damit sollen fünf Milliarden Euro bis 2030 in digitale Bildung an Schulen fließen.
Wladimir Putin beleidigte die Europäer als »Ferkel«, einen Tag später prahlt Belarus mit der Stationierung neuer Raketen. Dabei haben diese im Krieg gegen die Ukraine wohl kaum militärischen Nutzen.
Getötete Freunde, Hunger und immer wieder Angst: Ghada Alkurd berichtet unter Lebensgefahr für den SPIEGEL aus ihrer Heimat Gaza. Wie sieht es jetzt dort aus? Und was macht ihr Hoffnung?
Getötete Freunde, Hunger und immer wieder Angst: Ghada Alkurd berichtet unter Lebensgefahr für den SPIEGEL aus ihrer Heimat Gaza. Wie sieht es jetzt dort aus? Und was macht ihr Hoffnung?
Beim EU-Gipfel geht es um eingefrorene russische Vermögen. Zu einem mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteur gibt es neue Erkenntnisse. Und in Erfurt startet der Missbrauchsprozess gegen einen Lehrer. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
In Brüssel blockierten Landwirte aus ganz Europa die Stadt. Mit brennenden Barrikaden wollen sie ein Freihandelsabkommen verhindern, das seit 1999 verhandelt wird. Und das 700 Millionen Menschen betreffen könnte.
Der Bundesnachrichtendienst soll ein neues Gesetz bekommen. Der Entwurf, der WDR, NDR und SZ vorliegt, zeigt: Es geht künftig um mehr als nur Spionage. Der Geheimdienst soll auch Sabotage verüben dürfen.
Frontex muss die Grundrechte von Asylbewerbern schützen und kann bei rechtswidrigen Abschiebungen in die Pflicht genommen werden - das hat der EuGH entschieden. Das heißt, auch Frontex haftet bei illegalen Pushbacks. Von Max Bauer.
Bundeskanzler Merz ringt derzeit mit den EU-Regierungschefs darum, eingefrorene russische Gelder für die Ukraine zu verwenden. Der ukrainische Präsident Selenskyj dringt auf eine Entscheidung.
EU-Recht hat üblicherweise Vorrang vor nationalem Recht. Doch Polens Verfassungsgericht hat sich in der Vergangenheit gleich zweimal geweigert, das anzuerkennen. Der EuGH hat Polen dafür nun scharf gerügt. Von K. Hempel.
Serhij K. sitzt in Untersuchungshaft, weil er am Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen sein soll. Der mutmaßliche Drahtzieher der Aktion bestätigt nun, dass K. unter seinem Kommando stand. Das könnte Folgen haben.