Schlagzeilen
"I have a dream": Diese Worte machten Martin Luther King weltberühmt.
Auch in Frankreich gehen derzeit zahlreiche Bauern auf die Straße. Sie protestieren gegen steigende Energiekosten, den Preis für Agrardiesel und schwindendes Einkommen. Im südlichen Pamiers kam eine Landwirtin dabei ums Leben.
Im Tarifstreit mit der Bahn ruft die GDL zum längsten Streik in der Unternehmensgeschichte auf. Die Fronten sind verhärtet. Müssen Bahnreisende jetzt mit Dauerstreiks rechnen? Von A. Leimbach und S. Clodius.
Generalsekretär Stoltenberg spricht von einem Booster für die Verteidigung: Die Nato hat mit einem deutschen und einem französischen Unternehmen Deals über 220.000 Geschosse abgeschlossen.
Ungarn und die Türkei sind die einzigen Bündnispartner, die dem Nato-Beitritt Schwedens noch nicht zugestimmt haben.
Die Partei "Die Heimat" - früher NPD - erhält keine Parteienfinanzierung mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grund sei ihre Ausrichtung, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.
Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse.
Bereits seit 2021 bekommt die NPD keine staatlichen Gelder mehr, weil sie Mindestwerte bei Wahlen nicht erreichten. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das auch die kommenden sechs Jahre so bleibt.
Hunderttausende Menschen gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße – nun nimmt der Ostbeauftragte Carsten Schneider nicht nur die Ampel in die Pflicht. Er setzt auf »politische Kärrnerarbeit«.
Einzelne Unternehmen beziehen bereits deutlich Stellung gegen Rechtsextremismus und AfD. Doch Ökonomen fordern: Es müssten noch viel mehr sein - der Standort Deutschland und mit ihm Millionen Arbeitsplätze seien in Gefahr.
Das Telefon klingelt - und der US-Präsident ist am Apparat. So ging es Wählern im US-Bundesstaat New Hampshire. Die Überraschung war sicher groß, doch die Stimme war gefälscht. Der Generalstaatsanwalt hat eine Untersuchung angekündigt.
Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die steuerliche Begünstigung für die inzwischen in »Die Heimat« umbenannte rechtsextreme Partei entfällt.