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Dies istTorbens Newsarchiv

Schlagzeilen

politik

Mögliches AfD-Verbot: Der Fall NPD ist keine Blaupause

Zweimal hat das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der rechtsextremen NPD geprüft. Beide Male scheiterten die Verfahren. Was bedeutet das für ein mögliches Verfahren gegen die AfD?

Quelle: © 2024 Ströer Digital Publishing GmbH
News

Verschärfung der Bürgergeld-Sanktionen soll befristet werden

Wenn jemand sich dauerhaft weigert Arbeit aufzunehmen, kann das Bürgergeld komplett gestrichen werden. Diese geplante Verschärfung ist ein Streitthema in der Koalition. Nun wird die Regelung offenbar verändert.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
politik

Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt

Der Christdemokrat Rhein hat die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden.

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