Schlagzeilen
Verteidigungsminister Pistorius besucht das Nato-Manöver am Polarkreis. Dabei stellt er eine engere Zusammenarbeit mit den nordischen Bündnispartnern in Aussicht.
Ohne die üblichen Eckwerte, aber mit Obergrenzen für die Ministerien haben die Verhandlungen für den Etat 2025 begonnen. Angesichts eines zweistelligen Milliardenlochs rief der Finanzminister zum Sparen auf. Von Nicole Kohnert.
Die Ukraine bittet um Taurus-Marschflugkörper, Kanzler Scholz aber verweigert die Lieferung. Geht es nach der Union, soll das Parlament nun abermals entscheiden. Sie kann auch auf Stimmen aus der Ampel hoffen.
Nichts geht mehr bei Tesla in Grünheide: Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung steht die Produktion in dem Autowerk weiter still. Das Verfahren wegen des Angriffs könnte sogar beim Generalbundesanwalt landen.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will bald auf TikTok aktiv werden. Und er ist nicht allein: Auch in anderen Ministerien wird eine Präsenz auf der hochumstrittenen Plattform geprüft.
Am Dienstag legte der bulgarische Premier Denkow sein Amt nieder. Eigentlich, um den Weg für eine vereinbarte Machtrotation freizumachen. Doch diese droht nun zu scheitern. Kommen schon wieder Neuwahlen auf das Land zu? Von S. Hahne.
Mehrere Behörden gehen seit dem frühen Morgen bundesweit gegen die Verfasser frauenfeindlicher Postings im Internet vor. Es werde auch gezielt nach möglichen Verbindungen zum politischen Extremismus gesucht.
Nach dem Anschlag auf das Tesla-Werk in Grünheide ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen verfassungsfeindlicher Sabotage. Innenministerin Faeser will künftig auch Betreiber von kritischer Infrastruktur in die Pflicht nehmen.
In Israel läuft ein Gesetz aus, das Ultraorthodoxe vom Militärdienst befreit. Wird es nicht verlängert, würden zwei Parteien die Koalition verlassen. Für Premier Netanyahu wäre es das Ende. Zwei seiner Kabinettsmitglieder scheinen genau das erreichen zu wollen.
René Benko hat am Landesgericht Innsbruck einen Antrag auf Einzelunternehmer-Insolvenz gestellt. Zuvor hatten österreichische Medien fälschlicherweise über eine Privatinsolvenz berichtet.
Die Nato probt den Ernstfall. Es ist die bisher größte Militärübung seit dem Kalten Krieg, mit 90.000 Soldaten. Auch in Skandinavien läuft schon ein Manöver unter Beteiligung deutscher Streitkräfte.
Die laufenden Arbeitskämpfe bei der Bahn und im Luftverkehr versetzen der angeschlagenen deutschen Konjunktur laut ifo-Chef Fuest einen weiteren Dämpfer. Wie groß ist der Schaden für die Gesamtwirtschaft?