Ein gutes Jahr nach seiner ersten Ankündigung, Twitter übernehmen zu wollen, hat der Unternehmer Musk jetzt seinen baldigen Rücktritt vom Chefposten des Kurznachrichtendienstes angekündigt. Eine noch unbekannte Frau soll ihm nachfolgen.
Inwieweit können Vermieter die Kosten für eine neue Heizung künftig auf die Mieter umlegen? Die SPD-Fraktion will eine »finanzielle Überforderung der Menschen in unserem Land« verhindern.
In der Flüchtlingsdebatte führen Bund und Länder ein Schauspiel auf, das mit der Realität an den EU-Außengrenzen wenig zu tun hat. Am Ende dürfte es nur der AfD helfen.
Die schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr sind alt und reparaturanfällig, darum will die Bundesregierung Ersatz in den USA besorgen. Nun hat Washington den Verkauf von 60 Chinook-Helikoptern gebilligt.
In Berlin bahnt sich neuer Koalitionskrach an: Die Liberalen laufen Sturm gegen das geplante Verbot von fossil betriebenen Heizungen ab 2024. Wirtschaftsminister Habeck soll nun einen Fragenkatalog beantworten, ansonsten drohen FDP-Abgeordnete mit einer Blockade.
Es ist nicht das einzige Verfahren gegen Frankreichs Ex-Präsidenten: Die Staatsanwaltschaft will Nicolas Sarkozy und mehrere seiner Vertrauten nun auch in der Libyen-Affäre vor Gericht bringen.
Manche Politiker hatten sich von der neuen Steuerschätzung viel erhofft. Doch Bund, Länder und Kommunen müssen in den kommenden Jahren mit weniger Steuereinnahmen auskommen als gedacht. Das engt den Spielraum für den Bund ein. Von Hans-Joachim Vieweger.
Vor einem Jahr ist die Al-Jazeera-Journalistin Shireen Abu Akleh während eines Militäreinsatzes im Westjordanland erschossen worden – mutmaßlich von einem Scharfschützen der israelischen Armee. Vollends aufgeklärt wurde ihr Tod bis heute nicht.
»Ein unverzeihlicher Fehler«: Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, und sein Vorgänger Andrij Melnyk befehden sich öffentlich, deutsche Politiker zeigen sich genervt. Nun kam es zum Eklat. Warum?
Seit Monaten wird über eine ukrainische Gegenoffensive spekuliert, doch die ist noch nicht in Sicht. Trotz einer Lieferung moderner britischer Marschflugkörper betont Präsident Selenskyj: Man brauche mehr Zeit.
Gelingt eine Annäherung zwischen China und den USA? Nach einem Treffen zweier hochrangiger Vertreter wollen die Großmächte im Austausch bleiben. Es ist der vierte Versuch – und der Gesprächsort historisch vorbelastet.