Deutschland
Für ein Abo zahlen oder personalisierte Werbung sehen: Bei Facebook und Instagram haben Nutzer diese beiden Möglichkeiten. Die Verbraucherzentrale NRW hält das für rechtswidrig und darum klagt gegen Meta.
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat sein Urteil gesprochen: Die Berufung der AfD wird zurückgewiesen, die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz war rechtens. Was folgt daraus? Von C. Kehlbach und M. Schmidt.
Seit Oktober 2023 gibt es Binnengrenzkontrollen in Deutschland. Sie sollen die Schleusungskriminalität bekämpfen. Laut ersten Zahlen zeigt das nun offenbar Wirkung.
Eine brennende Fußmatte vor dem Haus, beschädigte Fenster: Unbekannte haben am Wochenende das Haus eines AfD-Lokalpolitikers in Halle attackiert. Längst tobt ein Deutungsstreit über die Angriffe auf Amtsträger.
Eine brennende Fußmatte vor dem Haus, beschädigte Fenster: Unbekannte haben am Wochenende das Haus eines AfD-Lokalpolitikers in Halle attackiert. Längst tobt ein Deutungsstreit über die Angriffe auf Amtsträger.
Noch ist vieles unklar: Unbekannte haben ein Haus in Halle angegriffen. In dem Gebäude wohnt ein AfD-Mitglied.
Den Grundrechten misst das Grundgesetz höchste Bedeutung bei. So untersagte es von Anfang an die Todesstrafe.
An der Spitze der Bundesrepublik Deutschland steht der Bundespräsident. Der Weg zu seiner Absetzung wäre im Zweifelsfall schwierig.
Das Wort "Rasse" im Grundgesetz ist höchst umstritten. Aber wieso steht es eigentlich in dem deutschen Verfassungsdokument?
Ein Netz von Autobahnen durchzieht Deutschland, sogar im Grundgesetz finden sie Erwähnung. Warum?
Das Grundgesetz gilt in Deutschland, das ist selbstverständlich. Aber hat es für Deutsche auch außerhalb der Landesgrenzen Gültigkeit?
Das Grundgesetz gilt für alle Deutschen. Aber wie verhält sich mit Menschen in Deutschland, die eine andere Staatsangehörigkeit haben?