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Dies istTorbens Newsarchiv

Deutschland

News

Japans nächster Premier: Bei Wählern beliebt - in der Partei nicht immer

Shigeru Ishiba soll Japans neuer Premier werden. Bei Wählern ist er beliebt - auch weil er in keinen der jüngsten Skandale verwickelt war. In der Partei eckte er aber lange Zeit an. Jetzt hat er es an die Spitze geschafft. Von T. Iffland.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Nach AfD-Erfolgen: Kein Schutz mehr für Landesverfassungsgerichte?

Das Landesverfassungsgericht in Thüringen soll nach dem Streit im Landtag drängende Fragen klären. Bislang hatte die AfD keinen Einfluss auf die Wahl der dortigen Richter - künftig aber schon. Von Viktoria Kleber.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Wann Parteien verboten werden können

Nach den Vorgängen im Thüringer Landtag fordern einige Politiker ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteiverbot sind aber hoch. Von Christoph Kehlbach.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Weitere Millionenstrafe gegen Facebook-Konzern Meta

Meta soll eine weitere Millionenstrafe wegen Verstößen gegen EU-Datenschutzgesetze zahlen. Der Facebook-Mutterkonzern habe Passwörter der Nutzer nicht ausreichend geschützt, lautet der Vorwurf.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Weidel soll Kanzlerkandidatin der AfD sein

Co-Parteichefin Weidel soll die AfD als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen. Laut einem Medienbericht erwägt der gegenwärtige thüringische Landesvorsitzende Höcke eine Kandidatur für den Bundestag.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
politik

Kriminelle Vereinigung per Telegram: Reichsbürger verurteilt

In einem bemerkenswerten Urteil wertet das Landgericht München I den Betrieb eines Telegram-Kanals als Betätigung in einer kriminellen Vereinigung: weil Zweck die Begehung von Straftaten gewesen sei.

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