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Dies istTorbens Newsarchiv

Schlagzeilen

Wirtschaft

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab

Der Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß. Mit einem entsprechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage von sechs FDP-Politikern abgewiesen. Sie hatten argumentiert, der Zweck der Abgabe sei weggefallen.

Quelle: Spiegel
Deutschland

Videobotschaft auf X - „Ganzes Stück von Einigung entfernt“: Hier spricht Merz offen über die Koalitionsverhandlungen

In einem dreiminütigen Video bei X wendet sich Friedrich Merz am Mittwoch an die Bürger. Darin gibt er einen Zwischenstand zu den laufenden Koalitionsverhandlungen der Union mit der SPD. Der schwere Teil komme erst noch, jetzt müssen die „richtig harten Brocken“ verhandelt werden.Von FOCUS-online-Redakteurin Lena Lackermeier

Quelle: Spiegel
Wirtschaft

Deutsche Bahn: Union und SPD wollen Reform, aber keine Zerschlagung

Verhandler von Union und SPD schlagen sowohl für die Bahn als auch die Autobahn GmbH Veränderungen vor. Die Rede ist von personellen, rechtlichen und organisatorischen Maßnahmen. Eine Zerschlagung der DB ist nicht geplant.

Quelle: Spiegel