Dies istTorbens Newsarchiv

Entgleisung beim Politischen Aschermittwoch: Markus Söder verglich Steffi Lemke mit Margot Honecker. Jetzt hat ihm die Bundesumweltministerin geantwortet.

Auf einem Boot und unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die WerteUnion eine Partei gegründet. Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will für den Vorsitz kandidieren. Ihm zufolge soll die Partei eine Lücke zwischen Union und AfD füllen.

14 von 16 Bundesländern hatten sich Ende Januar auf ein gemeinsames Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt, das bis zum Sommer abgeschlossen sein soll. Nun wirft die SPD Habeck vor, das Verfahren aufzuhalten.

2024 ist eine kräftige Erhöhung der Renten laut Arbeitsminister Heil möglich. Auch die Beiträge für Arbeitnehmer können dem SPD-Politiker zufolge stabil bleiben.

Seit Jahren verharren Armenien und Aserbaidschan im Kriegszustand. Unter Vermittlung von Kanzler Scholz haben sich nun beide Regierungschefs in München getroffen - und angekündigt, ihre Konflikte friedlich lösen zu wollen. Von S. Stöber.

Während die Welt um Alexej Nawalny trauert, steht in Russland ein weiterer bekannter Kriegsgegner vor Gericht.

Wegen Betrugs muss Donald Trump 464 Millionen Dollar zurückzahlen, so das Urteil im Prozess um Bilanzfälschungen in seinem Konzern. Der Ex-Präsident verliert damit auch die Kontrolle über sein Familienunternehmen, auf für ihn besonders demütigende Weise.

Sicherheitsbehörden in Deutschland und den USA haben ein globales Spionagenetz der Hackergruppe ATP 28 ausgeschaltet. Im Auftrag von Russland wurden offenbar Regierungen, Militär, Behörden und Konzerne ausgespäht - auch in Deutschland.

Scholz, der Zauderer? Das war mal. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz tritt der deutsche Kanzler als Einpeitscher Europas auf – und fällt nur kurz in seine alte Rolle zurück.

Nach Alexej Nawalnys Tod ist der Kremlchef seinen größten Gegenspieler los. Das sollte auch die letzten Putin-Freunde im Westen aufrütteln, schreibt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gastbeitrag.

Nach der Bestätigung des Tods von Kremlkritiker Alexej Nawalny wählt der Vizekanzler klare Worte: Nawalny sei ein »Held« gewesen, und er sei »ermordet worden durch das Regime von Putin«.

Die »Werteunion« um Hans-Georg Maaßen hat sich am Rhein als politische Partei konstituiert. Laut dem Ex-Verfassungsschutzpräsidenten will sie eine Lücke zwischen Union und AfD schließen.