Schlagzeilen
Trumps Vize J.D. Vance hat einmal behauptet, kinderlose Frauen seien unglücklich – diese Aussage verfolgt ihn nun. Rückhalt kommt von Donald Trump: Sei doch alles gar nicht so wild.
Am Vormittag verkündet Karlsruhe sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampel. Etwa 12 Stunden vorher kursierte die komplette Entscheidung kurzzeitig im Internet: Die Fünf-Prozent-Klausel ohne Ausnahmen ist verfassungswidrig. Von K. Schwartz und F. Bräutigam.
Die Stimmung in Venezuela bleibt aufgeheizt: Die Opposition reklamiert in allen Bundesstaaten den Wahlerfolg. Präsident Nicolás Maduro hält dagegen – auf den Straßen fallen vereinzelt Schüsse.
Elon Musk macht sich über die Demokraten lustig. Allerdings verstößt er dabei gegen die Regeln seines eigenen Unternehmens. Er reagiert sofort – und zwar unter der Gürtellinie.
Das offizielle Ergebnis der Präsidentenwahl in Venezuela wird im In- und Ausland angezweifelt.
Das Bundesverfassungsgericht wird das neue Wahlrecht in Teilen aufheben. Das geht aus der Urteilsbegründung hervor, die kurzzeitig im Internet abrufbar war. Demnach ist die Fünfprozenthürde ohne Grundmandatsklausel verfassungswidrig. Von G. Deppe.
Der US-Wahlkampf spielt auch in Deutschland eine große Rolle. Nun wurden die Bundesbürger gefragt, welchen Kandidaten sie bevorzugen. Das Ergebnis erstaunt.
Von Amtszeit-Limits bis zum klaren Verhaltenskodex: Joe Biden legt einen Reformplan für das Oberste Gericht vor – um »Extremismus« zu bekämpfen. Donald Trump fühlt sich bereits angesprochen.
Mehrere Länder und Regierungsgegner zweifeln das Ergebnis der Wahl in Venezuela an. Auch die EU fordert Transparenz. Auf den Straßen kommt es zu Protesten - mit Töpfen und Pfannen.
Eigentlich sollte die Entscheidung erst am Dienstag öffentlich werden. Doch durch einen Leak ist schon jetzt bekannt: Das Verfassungsgericht will das neue Wahlrecht der Ampel in Teilen kippen. Das schriftliche Urteil liegt t-online vor.
Eigentlich war die Verkündung des Urteils erst für Dienstagmorgen angekündigt, doch nun tauchte ein entsprechendes Dokument schon am Montagabend im Internet auf: Die jüngste Wahlrechtsreform wird vom Bundesverfassungsgericht teilweise gekippt. Der Link ist mittlerweile nicht mehr abrufbar.
An Deutschlands höchstem Gericht hat es eine Panne gegeben. Das Urteil zur Wahlrechtsreform war in der Nacht zu Dienstag plötzlich online – dabei ist es noch gar nicht verkündet.