Schlagzeilen
Annalena Baerbock ist erneut seit Beginn des Israel-Gaza-Kriegs in der Region. Es geht um die Geiseln, die humanitäre Lage – und die Zukunft. »Gießt kein weiteres Öl ins Feuer«, mahnt die Außenministerin.
Zehn Jahre galt Hessen als gelungenes Beispiel für eine schwarz-grüne Koalition, jetzt will CDU-Landeschef Rhein lieber »christlich-sozial« regieren. Die gerupften Sozialdemokraten sind aus seiner Sicht der bequemere Partner.
Seit 2021 wird der Besitz von Material von sexueller Gewalt gegenüber Kindern härter bestraft. Doch seitdem gibt es Klagen aus der Justiz, weswegen der Minister die Bestimmungen anpassen will.
Die Immobilienfirma Signa steckt in schweren Finanznöten. Nach dem Rückzug ihres Gründers René Benko will das Unternehmen nun noch in diesem Monat einen Sanierungsplan vorlegen.
Auf einer Feier in Mecklenburg-Vorpommern wurden Naziparolen gerufen. Was den Ordnern zunächst keine Meldung wert war, beschäftigt jetzt den Staatsschutz.
Die EU hat seit 2014 fast eine Milliarde Euro ausgegeben, um Lebensmittel zu vernichten. Gut 250 Millionen kostete nach SPIEGEL-Informationen allein die Entsorgung französischen Weins.
Israels Militär soll nach Ansicht von Regierungschef Benjamin Netanjahu nach dem Krieg die Kontrolle über den Gazastreifen haben.
Die Bundesregierung will die Stromkosten für alle produzierenden Betriebe senken. Das setzt die falschen Signale, benachteiligt private Haushalte – und ist zu wenig für die Unternehmen, die wirklich Hilfe brauchen.
Wie realistisch ein Verbot der AfD wäre. Wie Hessens Ministerpräsident Rhein die Grünen abserviert. Wie sich die Vermögensverteilung verändern würde, wenn jeder 100.000 Euro geschenkt bekäme. Das ist die Lage am Freitagabend.
Beim Besuch Putins in Kasachstan ist es zu einer ungewöhnlichen Szene gekommen. Die Teilnehmer der russischen Delegation reagierten überrascht.
Die Justizministerkonferenz will prüfen, wie Jüdinnen und Juden in Deutschland womöglich besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden könnten.
Das Bundesinnenministerium registriert zunehmend offen geäußerten Antisemitismus türkisch-rechtsextremistischer Dachverbände. Besonders eine Bewegung tut sich dabei offenbar hervor.